Bruno Oberle

Wie kann die Schweiz die Führungsrolle im Bereich Cleantech übernehmen?
Indem wir uns auf unsere Stärken besinnen. Als rohstoffarmes Land pflegen wir den Denk- und Forschungsstandort Schweiz seit langem. Die Schweiz ist auch im Cleantech-Bereich stark, also bei Technologien und Dienstleistungen, die zum Schutz und zur Erhaltung der natürlichen Ressourcen beitragen. Wir haben etwa ein Know-how bei der Luftreinhaltung, der Reinigung des Abwassers oder bei der energiesparenden Gebäudetechnik. Wir haben zudem hervorragende Forscherinnen und Forscher und innovative Unternehmen. Auf diesen Fundamenten wollen wir aufbauen und nochmals zulegen – entlang der ganzen Wertschöpfungskette, von der Forschung über die Bildung bis zum Auftritt auf den internationalen Märkten.
 
Der Bundesrat hat vergangenen Herbst einen Masterplan Cleantech in die Vernehmlassung geschickt. Worin besteht sein Kern?
Mit dem Masterplan Cleantech wollen wir den Verbrauch der natürlichen Ressourcen senken und zugleich den Werkplatz Schweiz stärken. Der Masterplan ist ein sehr wichtiger Baustein für eine grüne Wirtschaft, für die sich der Bundesrat im Oktober 2010 ausgesprochen hat. Wir wissen, dass die Art und Weise, wie wir uns heute verhalten, nicht nachhaltig ist. Dies gilt für die Wirtschaft und den Konsum. Wir verzehren unser natürliches Kapital. Dabei haben wir nur eine Welt. Daher braucht es eine Wende. Der Masterplan soll für alle Akteure in Wirtschaft, Wissenschaft und Politik eine Orientierungshilfe sein.
 
Welche Rolle spielen Lenkungsabgaben in diesem Zusammenhang?
Lenkungsabgaben stärken dank ihres Anreizcharakters die Innovation. Dies haben wir zum Beispiel bei der CO2-Lenkungsabgabe auf Heizöl gesehen. Sie hat vor allem bei den Unternehmen eine innovative Wirkung entfaltet. Sie können sich nämlich von der Abgabe befreien, wenn sie sich zu CO2-Reduktionen verpflichten. Das hat dazu geführt, dass sie nach technischen Möglichkeiten gesucht haben, um Heizöl einzusparen.
 
An der Präsentation des Masterplans wurde gesagt, dass der Staat Anreize setzen muss, ohne einfach neue Subventionstöpfe einzurichten. Können Sie dies etwas konkretisieren?
Die erwähnten Lenkungsabgaben sind solche Instrumente. Sehr viel kann aber auch der Staat über das öffentliche Beschaffungswesen bewirken. Bund, Kantone und Gemeinden kaufen pro Jahr Produkte und Bauleistungen in der Grös­senordnung von rund 30 Milliarden Franken. Seit gut einem Jahr schauen wir beim Bund bei unseren Einkäufen neben dem Preis und der Umweltqualität eines Produktes auf die ganzen Lebenswegkosten eines Produkts, also beispielsweise auch auf seine Entsorgungskosten. Wichtig ist nun, dass uns die Kantone folgen. So schaffen wir für innovative Unternehmen mit ökologischen Produkten auch die nötige Nachfrage.

Kann auch der Konsument zur Umsetzung dieser Strategie beitragen?
Ja, das kann er, wenn er Produkte einkauft, die ökologische Ansprüche erfüllen. Dafür brauchen die Konsumentinnen und Konsumenten aber auch die notwendigen Informationen. Diese müssen zudem verlässlich sein. Es ist allerdings Sache des Handels und der Unternehmen, und nicht des Staates, diese Informationen bereitzustellen. Was heute noch fehlt, sind klare Regeln für die Information.
 
Werden die Produktinformationen, die künftig darüber Auskunft geben werden, wie stark die Umwelt durch das entsprechende Produkt belastet worden ist, das Kaufverhalten des Durchschnittskonsumenten verändern?
Produktinformationen wie beispielsweise Labels kennen wir zuhauf. Es gibt sie aber bei weitem nicht für alle Produkte, und sie decken oft nicht alle relevanten Umweltaspekte ab. Beispiel CO2-Emissionen: Es ist nicht falsch, sie etwa für eine Ananas aus Ghana zu deklarieren. Ob bei ihrem Anbau aber womöglich der Boden mit Giften belastet wurde, ist nicht bekannt. Für ein umfassendes Bild brauchen wir also weitergehende Informationen. Daher hat der Bundesrat das UVEK respektive das BAFU beauftragt, Regeln für einheitliche und verständliche Umweltinformationen auszuarbeiten. Das tun wir in enger Zusammenarbeit mit dem Handel und weiteren Interessierten.