Flexible und unkomplizierte Verfahren gefragt

Bei stark verarbeiteten Lebensmitteln wie Biskuits oder Beutelsuppen müssen künftig 60 Prozent des Rohstoffs aus der Schweiz stammen und mindestens 60 Prozent aller Herstellungskosten in der Schweiz anfallen. Bei schwach verarbeiteten Lebensmitteln wie Milch, Käse oder Joghurt müssen 80 Prozent des Gewichts der Rohstoffe, aus denen sich die Lebensmittel zusammensetzen, aus der Schweiz stammen.

Verschiedene Ausnahmen erlauben es, insbesondere Rohstoffe, die in der Schweiz nicht vorkommen, von dieser Berechnung auszunehmen. «Rein wirtschaftliche Gründe wie etwa billigere Rohstoffe im Ausland rechtfertigen jedoch keine Ausnahme», erläutert Caroline de Buman von Economiesuisse. Damit ein Lebensmittel als «Swiss Made» angepriesen werden darf, muss die Tätigkeit, die dem Lebensmittel seine wesentlichen Eigenschaften verleiht, in der Schweiz stattfinden, so etwa die Verarbeitung von Milch zu Käse.

Bei Industrieprodukten müssen mindestens 60 Prozent (gemäss einer Minderheit der zuständigen Kommission 50 Prozent) der Herstellungskosten in der Schweiz anfallen, inklusive der Kosten für Forschung und Entwicklung sowie zertifizierte Qualitätskontrollen. Auch bei Industrieprodukten muss zudem die Tätigkeit, die dem Produkt seine spezifischen Eigenschaften verleiht, in der Schweiz vonstatten gehen. Ein Unternehmen kann schweizerische Dienstleistungen anbieten, sofern sich sein Sitz und ein tatsächliches Verwaltungszentrum in der Schweiz befinden.

Gefahr von Zusatzkosten

«Die Vorlage würde die heute gängige Praxis der Anbringung auf Lebensmitteln und Industrieprodukten legalisieren und eine effizientere Bekämpfung von Missbräuchen erlauben», sagt Caroline de Buman. Die Swissness-Tauglichkeit jedes einzelnen Lebensmittels müsste aber von Grund auf neu untersucht werden. Je nach Zusammensetzung des Produkts müssten die Hersteller ihre Produktionsweise und den Produktionsort umstellen und Zulieferer wechseln, um weiterhin den Zusatz Schweiz verwenden zu dürfen.

Diese Anpassungen wären mit hohen Kosten verbunden. «Damit könnten viele traditionelle Schweizer Produkte die Bedingungen nicht mehr erfüllen und sähen sich sozusagen ausgebürgert», so de Buman. Verglichen zur heutigen Situation erhöht die Swissness-Vorlage bei Industrieprodukten den erforderlichen Schweizer Prozentsatz um zehn Prozent. Weil in der Industrie ein Grossteil der Vormaterialien aus dem Ausland bezogen wird, könnte sich diese Erhöhung überproportional auf die Konkurrenzfähigkeit einheimischer Unternehmen auswirken.

Verschiedene Industriebereiche, wie beispielsweise Komponentenhersteller, würden die geforderte 60-Prozent-Schwelle nicht oder nur durch markante finanzielle und administrative Zusatzbelastungen erreichen. «Diese Zusatzkosten wären für kleine und mittlere Unternehmen teilweise nicht verkraftbar. Die Vorlage darf sich nicht gegen echte Schweizer Produzenten wenden», fordert Caroline de Buman.

Gefragt sei deshalb eine bedürfnisgerechte Regelung. Komplizierte Berechnungsmodalitäten seien fehl am Platz. «Branchenverordnungen müssen flexibel und in unkomplizierten Verfahren erlassen werden können, ein zu hoher administrativer Aufwand ist kontraproduktiv.»